Veranstaltungen zu den Bundestagswahlen
Über 100 Jugendliche bei Diskussionsveranstaltungen von REVOLUTIONin Berlin, Rostock, Dresden und Kiel
Am letzten Sonntag war es wieder so weit und und in der ganzen BRD wurden Kreuzchen hinter alle möglichen Parteien gemacht. Das einzige, was noch entschieden werden musste, war, ob die Angriffe auf die Bevölkerung in den nächsten vier Jahren von Schwarz-Gelb oder Schwarz-Rot geführt werden würden. Denn zwischen den großen Parteien gibt es kaum kontroverse Themen, und das trotz Weltwirtschaftskrise und Eskalation im Afghanistankrieg.
Warum also überhaupt wählen gehen? Und was ist mit der LINKEn? Hätten Gysi, Lafontaine und co. ihre Versprechungen, wäre es nach der Wahl zu einer Regierungsbeteiligung der Linken gekommen, wirklich gehalten? Darüber diskutierten in der vergangenen Woche in mehreren Städten junge Menschen auf vier Veranstaltungen von REVOLUTION. Es gab Vorträge und Diskussionen in Kiel, Dresden, Rostock und Berlin.
In Berlin wurden hierzu VertreterInnen von der Partei DIE LINKE, ihrer Jugendorganisation linksjugend [`solid] und der sozialistischen deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) eingeladen, mit uns auf dem Podium zu diskutieren. Zu dieser Podiumsdiskussion im Kato (Kreuzberg) kamen fast 80 Interessierte. Nachdem jeder (leider waren nur männlicher Vertreter auf dem Podium) ein ca. zehn-minütiges Eingangsstatement zu Diskussion gestellt hatte, gab es zahlreiche Beiträge, Kommentare und Fragen. Vor allem war oft Kritik an der Linkspartei und ihrer Regierungspolitik in Berlin zu hören. Ruben Lehnert, der anwesende Vertreter der LINKEn, griff derweil kaum in die Diskussion ein und nickte meist nur, wenn die Politik seiner Partei in Berlin angegriffen wurde. So waren von ihm zu Beginn lediglich die oft gehörten Parolen „ Die Reichen müssen die Krise zahlen“ und „ Mit der Linken gibt es endlich wieder soziale Gerechtigkeit“ zu hören, während er zur konkreten Politik schwieg.
Die Jugendorganisation der LINKEn [`solid] machte kaum inhaltliche Aussagen und rief lediglich dazu auf, vereint gegen Rechts zu kämpfen und wählen zu gehen, „da schon viele Menschen dafür gestorben sind“. Warum [`solid], obwohl sie die Regierungspolitik ihrer Mutterpartei ebenfalls kritisierten, immer noch Teil dieser Partei sind, konnte er nicht erklären. Nachdem die SDAJ in ihrem Redebeitrag dazu aufrief, die DKP ( Deutsche Kommunistische Partei ) zu wählen, kam schließlich der Beitrag von REVOLUTION an die Reihe. Dieser Beitrag war der einzige der Eingangsstatements, indem auch starke Kritik an der bürgerlichen Demokratie, in der die wirklich wichtigen Entscheidungen in der Wirtschaft keinerlei demokratischer Kontrolle unterliegen, geäußert wurde.
Allerdings riefen wir als REVOLUTION nicht dazu auf, die Wahlen zu boykottieren oder eine bestimmte Partei zu wählen, denn wir halten es für wichtiger, was nach der Wahl passieren wird. Es wird darauf ankommen, ob der Widerstand auf der Straße stark genug ist, um die Angriffe der herrschenden Klasse zurückzuschlagen und nicht, von welcher Partei diese Angriffe ausgehen werden.
In Rostock diskutierten ebenfalls mehr als 20 Leute über die Wahlen, in Kiel und Dresden fielen die Veranstaltungen kleiner aus. Es zeigte sich insgesamt, dass viel Interesse bestand und die Kritik am bürgerlichen Statt war nicht zu überhören. In diesem Sinne: Vertraut nicht den Reformmärchen der bürgerlichen Parteien, sondern organisiert euch und kämpft selber!
//von Felix, Revo Berlin
Aufruf von REVOLUTION zur Bundestagswahl
Sondernummer der REVOLUTION-Zeitung
Artikel über Parteien links von der Linkspartei
