No sleep till Brussels!

die antikapitalistische Bewegung von Seattle bis Brüssel

Vor 5 Jahren, am 30. November 1999, tagte die World Trade Organisation (WTO) in Seattle. Doch im Gegensatz zu früher war diese Konferenz von einem wütenden Proteststurm begleitet: 50.000 DemonstrantInnen von über 700 Organisationen protestierten gemeinsam gegen ein Weltwirtschaftssystem, in dem eine reiche Minderheit den Rest der Welt ausplündert und unterdrückt.

von jeher bis damals

Seit Seattle gibt es keine Tagung oder Konferenz der weltweiten Institutionen mehr, die nicht von solchen Proteststürmen begleitet wird. Im September 2000 demonstrierten 30.000 anlässlich der Tagung von IWF und Weltbank in Prag, weitere 30.000 waren im Juni 2001 beim EU-Gipfel in Göteburg, Schweden. Der Höhepunkt kam am 20. Juli 2001 als 300.000 (!) nach Genua stürmten, um gegen die G8 zu demonstrieren. Den EU-Gipfel im März 2002 in Barcelona begleiteten 500.000 (!), 50.000 besuchten die G8 im Juni 2003 in Evian, Frankreich und zwischen 10.000 und 20.000 reisten im September 2003 nach Cancún, Mexico, um ein weiteres Mal die WTO zu empfangen.

In Genua erreichten die Proteste einen zahlenmäßigen Umfang, der bis dato unerreicht war. Aber Genua sticht auch durch das brutale Vorgehen der Polizei hervor, welche Tränengas, Wasserwerfer und Knüppel gegen die Demonstranten einsetzte. Die Gewalt fand ihren traurigen Höhepunkt in der Ermordung des unbewaffneten Demonstranten Carlo Giuliani durch einen Polizisten.

von damals bis heute

Natürlich haben wir in den letzten Jahren immer wieder tolle Mobilisierungen und vielfältige Aktionen miterlebt. Doch die Bewegung schreitet nicht vorwärts. Im Gegenteil: die Teilnehmerzahlen an den Protesten und an der Bewegung insgesamt gehen seit Genua und Barcelona eher zurück. Was ist passiert? Es gibt ja Anlässe genug, gegen den Kapitalismus zu kämpfen...

Die Bewegung tritt vor allem politisch auf der Stelle. Das Positive an Seattle war, dass verschiedene Organisationen unterschiedlicher Ausrichtungen gemeinsam gegen einen gemeinsamen Gegner auf die Strasse gingen. LastwagenfahrerInnen und UmweltschützerInnen („Teamsters and Turtles“) demonstrierten zusammen. Doch seitdem hat es die Bewegung nicht geschafft, ihre Ziele gemeinsam zu diskutieren und eine politische Basis für die Veränderung der Welt zu schaffen. Das findet vor allem in den Sozialforen seinen Ausdruck.

Die europäischen Sozialforen (ESF) wurden gegründet, um einen politischen Dialog in Gang zu setzen und gemeinsame Positionen zu erarbeiten. Doch nach dem dritten ESF ist das Resultat sehr bescheiden: es wurde absolut kein Fortschritt erzielt und die Teilnehmerzahlen an den ESFs gehen zurück. Diese Entwicklung hat ihre Ursache. Es gibt einflussreiche Elemente innerhalb der Bewegung, welche einen Fortschritt auf politischer Ebene verhindern wollen. Sie bevorzugen den Dialog mit der herrschenden Machtelite und glauben, auf diesem Weg den Kapitalismus zu bändigen. Deshalb bevorzugen sie eine lose Bewegung mit vagen Formulierungen und halbherzigen Vernetzungen. NGOs und Gewerkschaftsbürokraten, aber auch die Führungsspitzen von attac bilden den Kern dieser Bremser. Sie versuchen, die Aktivisten zu beruhigen und blockieren vor allem jegliche Entscheidungen politischer Art.

Auf dem ESF 2004 in London war das Publikum generell linker als die Redner auf den Podien. Viele Aktivisten haben bereits erkannt: das wahre Problem ist nicht der Neoliberalismus sondern der Kapitalismus insgesamt. Ein Fortschritt der Bewegung in diese Richtung bleibt die einzige Perspektive, die Welt wirklich grundlegend zu verändern.

von heute bis morgen

Im März 2005 tagen die europäischen Regierungschefs in Brüssel und im Juli die G8 in Schottland. Hier wird sich zeigen, ob die Bewegung in der Lage ist, ihre Dynamik am Leben zu erhalten und sich weiter zu entwickeln. Es wird darauf ankommen, gemeinsame politische Positionen zu entwickeln und geschlossen gegen den weltweiten Kapitalismus zu kämpfen.

In diesem Sinne initiierte WORLD REVOLUTION auf dem ESF 2004 eine Jugendversammlung, in der viele Jugendorganisationen aus ganz Europa gemeinsam diskutierten und eine Erklärung verabschiedeten, welche den globalen Kapitalismus klar als unseren Gegner definiert. Gemeinsam können wir dafür kämpfen, dass sich in der Bewegung eine Basis für eine wirklich kämpferische Opposition entwickelt, die konsequent gegen den Kapitalismus und für eine bessere Welt kämpft. Wir wollen in der Bewegung einen revolutionären Flügel aufbauen und für die Schaffung einer neuen, Jugend-Internationale kämpfen.

Fahrt im März 2005 mit nach Brüssel und helft mit, den EU-Gipfel zu verhindern!! Fahrt im Juli 2005 mit nach Schottland und helft mit, den G8-Gipfel zu verhindern!! //von Rico aus Stuttgart //REVOLUTION Nr. 9