Die größte Demo seit 20 Jahren

//von George in dem „Großen Apfel“ //geklaut aus REVOLUTION[uk] Nr. 65
//REVOLUTION Nr. 7

Letzten Monat fand in New York eine Riesendemo gegen Bush und seinen „Krieg gegen den Terror“ statt. Laut “United for Peace and Justice“ – dem Großbündnis, das den Protest in Gang gesetzt hat – liefen mehr als 500.000 die 6km lange Strecke entlang, in der größten Demonstration in den USA seit über 20 Jahren.

Die DemonstrantInnen kamen aus vielen Gründen, aber vor allem, um ihre Opposition gegen den permanenten Krieg im Irak zu zeigen. Sie versammelten sich auch, um gegen den drohenden Abbau von Abtreibungsrechten und das konstitutionelle Verbot von homosexuellen Ehen zu protestieren.

Die Demo verkörperte die Wut auf die Umverteilung des Reichtums nach oben durch Bushs Steuerkürzungen und den Angriff auf Bezahlung der Überstunden von mehr als sechs Millionen ArbeiterInnen und Angestellten. Einige Tage vor der Demo zeigten offizielle Statistiken, dass mehr als 17% der US-Jugend in Haushalten leben, die unter der Armutsgrenze von 2003 liegen, während 45 Millionen AmerikanerInnen jetzt ohne Gesundheitsversicherung auskommen, eine jährliche Zunahme von 1,3 Millionen.

Bis zum Ende des Republikanischen Parteitags verhaftete die Polizei mehr als 1.800 DemonstrantInnen. Auf einer Demo verwendeten sie ein riesiges Plastiknetz, um zwei- bis dreitausend ArmutsgegnerInnen zusammenzudrängen. Mehr als 70 Mill. Dollar verschwendeten die Stadt und die Bundesregierung für die „Sicherheits“vorkehrungen. Der Madison Square Garden wurde von 10.000en Polizisten umstellt, während mehrere Straßen um den Tagungsort zu einer „Gefrierzone“ wurden.

Es gibt keinen Zweifel darin, dass die Stimmung der Mehrheit der Protestierenden in die Richtung ging, für „jeden außer Bush“ ihre Stimme abzugeben. Doch die Größe, Vielfalt und Militanz des Protests zeigt, dass eine sozialistische Alternative zu beiden großen Parteien – Republikanern und Demokraten – aufgebaut werden kann. Anfang Sommer hatten zwei Gewerkschaften, die Kerry unterstützen – die SEIU und die AFSCME, mit einer Mitgliederzahl von über 2,5 Millionen – fast einstimmig Resolutionen angenommen, die den sofortigen Rückzug aller US-Soldaten aus dem Irak und die Umorientierung von Bushs Programm des „militärischen Keynesianismus“ hin zu sozialer Gerechtigkeit forderten.

Kerry ist ein Kandidat der Kapitalisten und stellt keine Alternative zu Bush dar (mehr dazu, siehe REVOLUTION Nr. 4). Aber auch der Grüne Kandidat Nader verdient keine Unterstützung von SozialistInnen.

Nader strebt nicht nur nicht aktiv danach, irgendeine organisatorische Alternative zu den großen Parteien der Bosse aufzubauen. Er vertritt außerdem eine reaktionäre und grundsätzlich rassistische Politik zur Einschränkung der Einwanderung in die USA – vielleicht erklärt das seine Beliebtheit bei der rechten „Reform Party“. Dementsprechend waren bei den Protesten nicht mehr als eine Handvoll Nader-UnterstützerInnen zu sehen.

Egal wie die Wahlen im November ausgehen, die Aufgaben von SozialistInnen in den USA werden sich nicht verändern. Die unglaubliche Größe und Stimmung des Aufmarsches am 29. August durch Manhattan war eine mächtige Erinnerung, dass amerikanische ArbeiterInnen und militante Jugendliche die Republikaner, die Demokraten und das globale System von Ausbeutung und Unterdrückung die beide verteidigen, besiegen können.