Gegen die „Sicherheits“- Konferenz in München! (6.-7. Februar 2004)

Berichte

Mit Weißwurst und Lederhosen gegen die NATO! (REVOLUTION Nr. 4)

Ein Samstag in München (REVOLUTION Nr. 4,1)

Proteste in München: Gegen NATO und Imperialismus! (Arbeitermacht-Infomail 154)

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No NATO!

6.-7. Februar 04: Auf nach München!

Vom 6.-9. Februar 2004 tagt die NATO-„Sicherheits“-Konferenz in München. Auf Einladung der BMW-eigenen Quandt- Stiftung trifft sich die Elite imperialistischer Militärs, Politiker und Unternehmer in der gemütlichen Atmosphäre im Nobelhotel Bayerischer Hof. Schröder und sämtliche NATO-Verteidigungsminister haben ihr Kommen angekündigt.

Jedes Jahr geht es dabei um die Beherrschung der Welt durch den Imperialismus – siehe die von NATO- Staaten geführten Kriege gegen Yugoslawien 1999, Afghanistan 2001, Irak 2003 usw.

Aber da die großen imperialistischen Mächte sich nicht auf eine gemeinsame Strategie für den Irakkrieg oder die weitere Beherrschung des Nahen Ostens und Afrikas einigen konnten, muss die zunehmende Konkurrenz zwischen USA und der EU verhandelt werden (unter dem Titel „Weiterentwicklung der transatlantischen Beziehungen“).

Der deutsche und französische Kapitalismus streben danach, die EU zu einer den USA gleichberechtigten und gleichwertigen Weltmacht zu machen. Das bedeutet Krieg nach Außen – Aufbau einer europäischen Interventionsarmee und Aufrüstung in Wert von über 100 Mrd. Euro in den nächsten 10 Jahren – und nach Innen – die „Agenda 2010“, Einführung von Studiengebühren, Verlängerungen der Arbeitswoche usw.

Bei der ersten großen Mobilisierung gegen die Münchner Tagung im Februar 2002 haben 10.000 Menschen protestiert. Trotz massiver Polizeirepression – über 700 Verhaftungen und einem totalen Kundgebungsverbot durch die Stoiber-Regierung – konnte das Demonstrationsrecht durchgesetzt werden. 2003, am Vorabend des Irak-Kriegs, zogen 25.000 durch die Münchner Innenstadt – nicht nur gegen die Kriegstreiberei der Bush-Regierung, sondern auch gegen die Heuchlerei der Schröder-Regierung, die sich in Worten dem Krieg widersetzte, doch den Luftraum der BRD für amerikanische und britische Bomber offen lies und zur gleichen Zeit an der militärischen Besatzung Bosniens und Afghanistans beteiligt war.

Dieses Jahr hat der US-Imperialismus einen brutalen Krieg gegen den Irak geführt – aber gleichzeitig gingen mehr als 20 Millionen Menschen gegen diesen Krieg auf die Straße. Dieses Jahr müssen die Proteste gegen die Kriegstreiber der NATO noch größer werden. Deshalb:

Kommt mit REVOLUTION nach München!

6. Februar, ab 16.00: Blockaden rund um das Hotel Bayerischer Hof

7. Februar, um 12.00: internationale Großdemo am Marienplatz

Mehr Infos:

No Nato! (REVOLUTION Nr. 3)

www.no-nato.de