Und die Lösung?

REVOLUTION kämpft für einen sozialistischen Staat für beide Volksgruppen, Israelis und PalästinenserInnen gleichermaßen. Die meisten politischen Organisationen in Palästina, wie Al-Fatah, und Friedensgruppen in Israel wie Gush Shalom, unterstützen die Schaffung eines palästinensischen Staates in Westjordanland und im Gaza-Streifen als die einzig „realistische“ Lösung. REVO bestreitet, dass so eine „zwei-Staaten-Lösung“ funktionieren würde. Sie wäre ungerecht, denn es würde den fünf Millionen palästinensischen Flüchtlingen ihr Recht auf Rückkehr in ihr Land verweigern, von dem sie 1947 vertrieben wurden. Der kapitalistische Staat Israel nutzt den Militarismus, um sich auszudehnen – jeder von der UNO vermittelte Friedensvertrag, der den israelischen Staat intakt lässt, würde die PalästinenserInnen in einem kleinen Mini-Staat ohne wirtschaftliche oder politische Unabhängigkeit einsperren. So eine „Lösung“ würde nur weiteren Konflikten in Zukunft den Weg bahnen – denn wie könnten die Palästinenser­Innen es akzeptieren, auf weniger als einem Fünftel ihres ursprünglichen Gebietes in permanenter Armut und umgeben von iraelischen Soldaten zu leben? Ohne Gerechtigkeit kein Friede! No justice, no peace!

Wir können uns nicht auf die Kapitalisten und Imperialisten verlassen bei der Ausarbeitung eines Friedensprozess, der funktioniert – nur die Unterdrückten Palästinas können das, in Zusammenarbeit mit ihren israelischen Brüdern und Schwestern. Die palästinensische Intifada muss versuchen, Verbindungen zu den israelischen Arbeiterorganisationen herzustellen, um die israelische Arbeiterklasse zu überzeugen, dass sie einen gemeinsamen Feind haben – den Staat Israel. Jeder Streik und jeder fortschrittliche Kampf der israelischen Massen sollte von den PalästinenserInnen unterstützt werden, als Schritt um Allianzen mit der israelischen Arbeiterklasse zu schaffen. Nur wenn die jüdischen ArbeiterInnen und das unterdrückte palästinenische Volk ihre Kräfte bündeln, um den Zionismus zu stürzen – und das Privateigentum in der Industrie und auf dem Land abzuschaffen – werden sie in der Lage sein, den Konflikt zu beenden und eine gerechte, kollektive Lösung zu finden.

SozialistInnen sind InternationalistInnen. Wir meinen, dass die Arbeiterklasse kein Vaterland hat. Eine revolutionäre Arbeiterbewegung bzw. -partei in Palästina und Israel würde versuchen, die Jugendlichen und ArbeiterInnen beider Staaten gegen ihre Herrscher zu vereinigen. Die israelischen ArbeiterInnen müssen aufgefordert werden, den Kampf der PalästinenserInnen für Demokratie und gegen die Besatzung zu unterstützen. Der Kampf für einen sozialistischen Staat Palästina, wo Juden/Jüdinnen und AraberInnen in Frieden zusammenleben können, als Teil einer Föderation sozialistischer Staaten des Nahen Ostens, muss mit aller Dringlichkeit begonnen werden. Wandelt die Intifada in eine Revolution um!

Eine bi-nationale sozialistische Arbeiter­republik!