Imperialismus und Klassenkampf

Angela Merkel hat unmittelbar nach dem Beginn der Wirtschaftskrise angekündigt, dass „wir“ gestärkt aus der Krise hervorgehen würden. Dass sie damit nicht die ArbeiterInnenklasse in Deutschland meinte, wurde spätestens durch das Sparpaket deutlich. Im Rahmen der Krise stärken die deutschen KapitalistInnen ihre Stellung in Europa und der Welt.

Die wirtschaftlichen Interessen der BRD müssen dafür zunehmend mit militärischen Mitteln durchgesetzt werden. Kriegsminister Guttenberg reformiert die Bundeswehr, um eine weltweit einsetzbare Eingreiftruppe aufzubauen. Und immer offener sickert die Botschaft durch, dass in Afghanistan keine „Aufbauhilfe“ sondern Krieg gemacht wird. Dieser Krieg der NATO ist ein Krieg im Interesse der westlichen Konzerne. Das weitere Vorgehen wird bei der „Sicherheitskonferenz“ im Februar in München abgestimmt.

Aber trotz der Konkurrenz untereinander können sich die KapitalistInnen verschiedener Länder im Klassenkampf gegen die ArbeiterInnenklasse manchmal auch einigen. Das zeigt sich beim alljährlichen Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos in der Schweiz, auf dem PolitikerInnen und UnternehmerInnen Ende Januar gemeinsam über „Innovationen“ für ihre Klassenherrschaft nachdenken.

NATO und WEF sind zwei Seiten einer Medaille. Wir finden es wichtig, Widerstand gegen beide Seiten zu organisieren. Dieser Widerstand kann aber in Form von Demonstrationen allein nicht wirksam sein. Unser Ziel muss sein, eine revolutionäre Organisation der ArbeiterInnen aufzubauen, um die Grundlagen dieses Systems – die Ausbeutung von Lohnarbeit – zu überwinden.

2010 standen die sozialen Proteste in Deutschland im Schatten von denen in anderen europäischen Ländern. In dieser Ausgabe wollen wir untersuchen, inwiefern die imperialistische Weltordnung und die Klassenkampfsituation in Deutschland zusammenhängen. Außerdem werden wir Veranstaltungen organisieren, um über die Bedeutung des Imperialismus in der heutigen Welt zu diskutieren.

//von Alex Lehmann, RIO, FU Berlin //REVOLUTION Nr. 41