Was tun gegen Nazis im Wahlkampf?

Spätestens seit dem Zerbrechen des „Deutschlandpaktes“ zwischen den rechtsextremen Parteien NPD und DVU und seit den Finanzskandalen um die NPD hört mensch immer wieder, dass die extreme Rechte bei der Bundestagswahl eine herbe Niederlage einfahren wird und dass sowieso der Rechtsextremismus in Deutschland der Vergangenheit angehört.

Es ist richtig, dass die NPD und erst recht die DVU wahrscheinlich nicht in den Bundestag einziehen werden. Aber sie werden wieder durch die Wahlkampfkostenerstattung Geld für ihren rassistischen, faschistischen Wahlkampf bekommen und außerdem werden sich die rechtsextremen Parteien im Wahlkampf weiter profilieren.

Auch wenn die NPD es nicht in den Bundestag schafft, so wird doch in Zeiten von Wirtschaftskrise und salonfähigem Antikapitalismus, den betrügerisch auch das rechtsextreme Lager propagiert, faschistisches Gedankengut weiter Fuß fassen können. Früher oder später wird eine faschistische Partei dies in WählerInnenstimmen ummünzen können.

Doch FaschistInnen agieren nicht nur in den Parlamenten: Sie nutzen auch in Zeiten von Wahlkampf die Straße verstärkt als Raum, um ihr Programm den Menschen nahe zu bringen. Wer sich dem in den Weg stellt wird zusammengeschlagen oder sogar ermordet.

Nazis im Wahlkampf bedeutet für revolutionäre KommunistInnen ARBEIT, ARBEIT und noch mehr ARBEIT. Denn der Faschismus muss als das entlarvt werden, was er ist, nämlich das letzte Ass des Kapitals, wenn gesellschaftliche Krisen sich zuspitzen. Gerade deswegen müssen ArbeiterInnen, MigrantInnen und linke Jugendliche massenhaft gegen Faschismus mobilisiert werden.

//von Franz, Revo Berlin //REVOLUTION Nr. 36