Sommer, Sonne, Sozialismus?

50 Jahre nach der Revolution - wohin geht Kuba?

Vor 50 Jahren, in der Nacht zum 1. Januar 1959, ist der kubanische Diktator Fulgencio Batista aus dem Land geflohen. Am nächsten Morgen sind RebellInnenentruppen unter dem jungen Anwalt Fidel Castro in die Stadt Santiago de Cuba einmarschiert. Die kubanische Revolution war aber nicht allein das Werk von ein paar tausend Guerilleros. Die Studierenden, deren Proteste gegen Batista die Universitäten des Landes geschlossen hatten und vor allem die ArbeiterInnenbewegung, deren Generalstreik die Hauptstadt lahm gelegt hatte, spielte ebenfalls eine wichtige Rolle dabei, den Diktator zur Flucht zu zwingen.

Die Einnahme Santiagos markierte den Sieg einer Revolution, die zu diesem Zeitpunkt noch überhaupt nicht sozialistisch war. Castro erklärte: „Die kubanische Revolution ist nicht rot sondern olivgrün“. Doch die US-Regierung konnte auch kein unabhängiges, nicht-sozialistisches Regime in ihrer Halb-Kolonie Kuba dulden: sie überzog die Castro-Regierung mit Sanktionen, so dass diese sich an die UdSSR für Hilfe wenden musste.

Castro erklärte am 16. April 1961, zwei Jahre nach dem Einmarsch in Santiago, die Revolution nachträglich zu einer sozialistischen. Zu dieser Zeit wurden kubanische und ausländische KapitalistInnen enteignet und eine Planwirtschaft etabliert. Diese Wirtschaft unterstand allerdings nicht der Kontrolle durch die Massen in Räten, sondern nur ihrer selbsternannten „Avantgarde“, einer Partei- und Staatsbürokratie.

Da Kuba nicht direkt dem kapitalistischen Markt und seinen Zwängen unterworfen ist, geniessen die KubanerInnen Rechte, die für andere Länder Lateinamerikas ein Traum wären: kostenlose Gesundheitsversorgung gibt es für alle Menschen, so dass die Lebenserwartung ganze 77 Jahre beträgt und die Alphabetisierungsrate ist höher, die Kindersterblichkeit niedriger als in den USA. Es gibt keine kubanischen SoldatInnen in fremden Ländern aber dafür HelferInnen, die Gesundheitsprogramme in Venezuela oder Alphabetisierungskampagnen in Bolviien unterstützen.

Trotzdem ist die kubanische Wirtschaft von Ineffizienz und Korruption geprägt. Die BürokratInnen die die Wirtschaft lenken sind nicht in der Lage, die Bedürfnisse der Menschen einzuschätzen bzw. ihre Fähigkeiten effizient einzusetzen. Nur eine demokratische Planwirtschaft wäre dazu in der Lage.

Sozialismus?

Vor allem nach dem Rücktritt Fidel Castros letztes Jahr und dem Amtsantritt seines jüngeren Bruders Raul stellt sich die Frage: Wohin geht Kuba? Im Wesentlichen gibt es drei Perspektiven:

1) die kubanische Elite, die 1959 enteignet wurde und seitdem in Miami bummelt und die US-Regierung wünschen sich Folgendes: das kubanische Regime soll gestürzt und durch ein US-höriges ersetzt werden. Damit könnte Kuba zu einem Billiglohnland, ohne jeglichen sozialen Schutz für seine EinwohnerInnen, wie seine Nachbarn in der Karibik werden.

2) Teile der Bürokratie, die Kuba seit der Revolution beherrschen, wünschen sich Folgendes: die kubanische Planwirtschaft soll schrittmäßig, unter Führung der Kommunistischen Partei, in eine Marktwirtschaft verwandelt werden. Dieser „chinesische Weg“ wird vor allem vom kubanischen Militär gepusht, das viele „Joint Ventures“ mit ausländischen Konzernen betreibt.

3) Teile der ArbieterInnenklasse, die unter politischer Repression leidet, wünschen sich Folgendes: die kubanische Wirtschaft wird demokratisiert, die Bürokratie gestürzt und durch ein System von demokratischen Räten ersetzt. So könnte der Korruption und der schleichenden Einführung des Kapitalismus ein Ende gesetzt werden.

Noch eine Revolution?

Die kubanische Regierung bleibt heute sehr populär, weil sie im Gegensatz zu den meisten Regierungen Lateinamerikas nicht einfach den Befehlen aus Washington nachplappert. Aber ihr System ist seinem Wesen nach sehr instabil und wird früher oder später einem „normalen“ Kapitalismus oder einem demokratischen Sozialismus weichen müssen. Damit die Rechte der kubanischen Bevölkerung erhalten bleiben, muss sich die letzte Option durchsetzen.

Sozialismus muss international sein. Eine Insel mit 11 Millionen EinwohnerInnen, die kaum über Industrie verfügt und vom US-Imperialismus bedroht wird, kann nicht allein ein sozialistisches System aufbauen. Deswegen wird eine politische Revolution gegen die Bürokratie Teil einer Revolution auf dem gesamten lateinamerikanischen Kontinent sein müssen. Die Erhebungen der letzten Jahre in Argentinien, Bolivien, Venezuela und vielen anderen Ländern machen deutlich, dass nicht nur Kuba von einem Bruch mit der Marktwirtschaft profitieren würde.

Eine solche Revolution gegen die Bürokratie würde nicht bedeuten, dass alle Mitglieder der Kommunistischen Partei aus ihren Ämtern entfernt werden müssten – zweifelsohne gibt es viele unter ihnen, die dem Sozialismus mehr verpflichtet sind als dem Regime. Aber es bedeutet, dass die bürokratische Kaste, die durch die Tourismusbranche enorme Privilegien im Vergleich zur Normalbevölkerung bekommt (Handys, DVD-Spieler und besseres Essen) gestürzt, und durch ArbeiterInnenräte ersetzt werden.

In diesem Sinne verteidigen wir die Errungenschaften der kubanischen Revolution gegen Angriffe von außen, sei es von den USA, der EU, Mexikos... Aber wir verteidigen auch die Planwirtschaft gegen jene Teile der Bürokratie (wie etwa die höhere Offizierskaste), die sie am liebsten ganz abschaffen würden, um ihre Privilegien in ein kapitalistisches System zu übertragen. Solidarität mit der kubanischen Revolution bedeutet auch Unterstützung für eine unabhängige ArbeiterInnenbewegung, die das System grundlegend ändert.

//von Wladek, Revo Berlin //REVOLUTION Nr. 33