Wir müssen uns den Kapitalismus sparen!

//Flugblatt für die Montagsdemos //REVOLUTION Nr. 7

Überall wird gespart: bei Bildung, Rente, Krankenversicherung. Im letzten Jahr hat das wohl jede/r mitgekriegt: 10 Euro für einen Arztbesuch, Schulbücher selber bezahlen, Erhöhung der Fahrschein-Preise und Kita-Gebühren usw.

Durch die Hartz IV-„Reformen“ soll die Arbeitslosenhilfe auf 345 Euro (West) und 331 Euro (Ost) im Monat reduziert werden. Von so wenig Geld kann keiner überleben! Zusätzlich werden Arbeitslose gezwungen, jeden beschissenen Job zu machen. Für sie werden Jobs mit einem Stundenlohn von 1 Euro eingeführt!

Doch es gibt einen Bereich, wo überhaupt nicht gespart wird: bei den Profiten der Großkonzerne. Durch Steuersenkungen und -geschenke, durch Lohnkürzungen und Arbeitszeitverlängerung erzielen deutsche Firmen Rekordgewinne.

Am 1. Januar – am Tag, wenn Hartz IV in Kraft tritt – wird der Spitzensteuersatz von 45% auf 42% reduziert. Das heißt: das Geld, welches die Bundesregierung durch die Kürzung der Arbeitslosenhilfe einsparen will, wird sofort den Reichen geschenkt.

Wie ist es möglich, dass manche Menschen 42 Stunden die Woche arbeiten müssen, während Millionen gar keinen Job kriegen? Wie ist es möglich, dass die große Mehrheit der Bevölkerung ins Elend gedrängt wird, damit eine reiche Minderheit noch reicher wird? Dieses wahnsinnige System hat einen Namen: Kapitalismus.

Die Lösung heißt: Revolution

Aber viele Menschen erheben ihre Stimmen gegen diese Ausbeutung. In 230 Städten gehen hunderttausende Menschen Woche für Woche auf die Straße, um gegen Hartz IV zu protestieren. Diese Proteste sind nicht von Gewerkschaftsbürokraten organisiert worden, sondern spontan aus der Wut der Massen entstanden.
Die Montagsdemos führen jetzt zu größeren Aktionen wie den bundesweiten Demos am 2.10. in Berlin und am 6.11. in Nürnberg sowie zu Besetzungen von Arbeitsämtern.

Schröder musste bereits in einem Interview erklären: „Der Bundeskanzler ist nicht da, um mit Eiern beworfen zu werden.“ Das ist seine Meinung – aber Tausende Menschen sehen das anders. Sie tun alles, was ihnen einfällt, um Hartz IV zu kippen – einschließlich des Gebrauchs von „Waffen“ aus dem Kühlregal.

Aber die „Friede, Freude, Eierwürfe“-Montagsdemos sind nur der Anfang der Anti-Hartz-Bewegung. Jede Woche werden die Übergriffe der Polizei brutaler. Deshalb brauchen wir militantere Taktiken, um diesen Kampf zu gewinnen.

Vorwärts zum Generalstreik!

Die „Sparprojekte“ der Herrschenden können wir zurückschlagen! Entscheidend ist, dass du auf die Straße gehst und mit Zehntausenden zusammen kämpfst. Wir können die Räder des Systems zum Stillstand bringen: durch Streiks in der Schule, auf der Uni, im Betrieb.

Wenn das Geld knapp ist: sparen wir uns die Luxuswagen und Ferienhäuser der Reichen! Sparen wir uns die Milliardengewinne der Konzerne! Sparen wir uns die Auslandseinsätze der Bundeswehr, die Sondereinheiten der Polizei und die Steuergeschenke an Daimler und Siemens!

Dieses System ist uns einfach zu teuer!

Deshalb: Kommt zur Montagsdemo und am 2. Oktober nach Berlin! Weg mit Hartz IV! Weg mit der Agenda 2010! Weg mit dem Kapitalismus!

Diesen Text haben wir als Flugblatt vor bzw. auf den Montagsdemos verteilt.