„Aznar, Canalla, Arschloch – Du und Bush gegen die Wand!“

Aznar ist weg!

//von Max //REVOLUTION Nr. 4

Am 14. März stolperte ein imperialistischer Kriegsverbrecher über seine eigenen Lügen. Die konservative Volkspartei des spanischen Ministerpräsidenten Aznar verlor die Parlamentswahlen. Jetzt muss sie den Stuhl räumen.

Aznar war eine Verkörperung von Kriegstreiberei, Repression und neoliberalen Angriffen:

• In seiner Amtszeit hat Spanien eine wichtige Rolle als US-Verbündeter im Irak-Krieg gespielt.

• Der Kampf gegen unterdrückte baskische Nation wurde massiv verschärft, die baskische linksnationalistische Partei Batasuna und duzende andere Organisationen wurden verboten, nur weil sie für des Recht aus Selbstbestimmung eintreten.

• Privatisierungen und Angriffe auf Löhne, Arbeitsbedingungen und die soziale Sicherung wurden unter Aznar massiv vorangetrieben.

Bei den Wahlen ist Aznar über seine eigenen Lügen und seinen eigenen menschenverachtenden Zynismus gestolpert. Er wollte die tragischen Bombenanschläge vom 11. März, als rund 200 Menschen in Madrider Pendlerzügen umgebracht wurden, der baskischen ETA in die Schuhe schieben – natürlich ohne jeden Beweis, trotz aller Hinweise, die darauf hindeuteten, dass der Anschlag nicht von baskischen Nationalisten ausging.

Dieses Spiel war der spanischen Bevölkerung, war den ArbeiterInnen und der Jugend zu makaber. Die Wahlsieger, die Spanischen Sozialisten, haben nun versprochen, die Truppen aus dem Irak bis zum 1. Juli zurückzuziehen – sofern nicht die UN die Kontrolle über die Okkupation übernimmt. Damit haben sie sich nur ein Hintertürchen gelassen, um ihre Versprechen nicht zu erfüllen.

Klar muss von der neuen „sozialistischen“ Regierung die Erfüllung jedes unterstützenswerten Versprechens (wie der Abzug der Truppen) eingefordert und erzwungen werden. Aber eines ist auch klar: Freiwillig wird auch sie keine Forderung der ArbeiterInnen und der Jugend erfüllen.

Die ArbeiterInnen und Jugendlichen in Spanien müssen nun dafür kämpfen, dass die Truppen sofort abgezogen werden – ohne Wenn und Aber. Sie müssen dafür kämpfen, dass jede Repression gegen den baskischen Widerstand eingestellt wird und das baskische Volk selbst entscheiden kann, ob es einen eigenen Staat haben will oder nicht. Sie müssen dafür kämpfen, dass alle „Anti-Terror-Gesetze“ aufgehoben werden. Sie müssen für die Rücknahme aller Verschlechterung der Sozialleistungen und Privatisierungen kämpfen!