Sozialabbau ist Gemschacklos!

//von Leo //REVOLUTION Nr. 2

„Geschmacklos“, „übertrieben“ und „unverschämt“ nannten die SPD/Grünen-Regierung und die CDU-Opposition den neuen Werbespott der ver.di-Jugend.

In diesem Kurzfilm verübt ein verzweifelter Jugendlicher Selbstmord, weil er keinen Ausbildungsplatz kriegt. Er ist kein Einzelfall. Er ist einer von 10.000en, die Jahr für Jahr vergeblich nach einer Lehrstelle suchen, die in „Warteschleifen“ geparkt werden, „lernen“ hunderte Bewebungen für nicht vorhandene, nervtötende oder unterbezahlte Jobs schreiben. Eine halbe Million Jugendliche ist erwerbslos.

Millionen Jugendliche – nicht nur Azubis, sondern auch SchülerInnen und Studierende – haben in diesem System keine Perspektive, keine Zukunft.

Doch das kümmert Frau Merkel, Herrn Schröder und die Wirtschaftsbosse nicht. Schlimmer als die Situation der Jugend ist nämlich – ein Werbespott, der sie aufzeigt. Noch schlimmer ist, dass die Gewerkschaftsjugend Ausbildungsplätze für alle fordert – und noch dazu von den Unternehmern tariflich bezahlte und qualifizierte.

Schon wer sich wehrt, wer auch nur Verschlechterung innerhalb des Systems verhindern will, wird von Kapital und Regierung mit allen Mitteln bekämpft.

Keine Alternative?

Kritik passt dem Kanzler nicht, weil seine Reformen ganz andere sind: Billigjobs, verkürzte Ausbildungsgänge und der Zwang, jede Scheißarbeit zu allen Bedingungen annehmen zu müssen. Für SchülerInnen und Studierende sieht es nicht anders aus: Verschärfte Selektion, Streichung der Lehrmittelfreiheit, Einführung von Studiengebühren...

Sicher, das ist nicht schön, so der Kanzler, aber: „Zu den Reformen gibt es keine vernünftige Alternative.“

Stimmt – wenn man der Logik der Kapitalismus folgt.

Wer die Marktwirtschaft, die Konkurrenzfähigkeit „unserer“ Unternehmen, des „Standorts“ Deutschland retten und verbessern will, der muss dafür sorgen, dass die Profite wachsen. Das heißt: die Arbeitskräfte (also auch die zukünftigen ArbeiterInnen, die Azubis) müssen billiger werden. Für die Jugend darf kein Geld verschwendet werden, das können schließlich auch die Eltern zahlen. Schließlich muss nicht jeder studieren, auch bei Leiharbeitsfirmen oder McDoof gibt es viel zu tun.

Daher ist jetzt auch Schluss mit dem „Sozialstaat“, Schluss mit dem Zugang zur Bildung für alle (der ohnehin immer ein Mythos war).

Wenn die Kapitalisten davon sprechen, dass „wir“ uns den Sozialstaat nicht mehr leisten könnten, ist das natürlich eine Lüge. „Geleistet“, also finanziert und erarbeitet, haben ihn schließlich immer die Lohnabhängigen. Die Unternehmer waren auch damals immer nur damit beschäftigt, die Mehrarbeit anderer einzusacken.

Kapitalismus = Krisen

Aber der Kapitalismus ist ein System, das sich ständig ändert, ja ändern muss. Die Konkurrenz unter den Unternehmern führt dazu, dass immer neue Techniken eingesetzt werden, dass immer weniger ArbeiterInnen immer mehr produzieren. Weil aber die ArbeiterInnen und nicht die Maschinen Mehrwert und damit Profit schaffen, sinkt die Gewinnspanne (Profitrate) und ab einem gewissen Zeitpunkt, auch der Profit selbst.

Es kommt zur Krise – nicht, weil die Gesellschaft ärmer geworden wäre oder es weniger Produkte gebe, sondern weil die Profitraten, die Gewinnspannen der Reichen und Superreichen sinken. Die spekulieren dann z.B. lieber, als in die Produktion zu investieren. Dann ist natürlich auch der Sozialstaat nicht mehr „finanzierbar“, weil die Kapitalisten ihre Gewinne wieder in die Höhe treiben wollen, um in der Konkurrenz bestehen zu können.

Dabei war der Sozialstaat nicht so schlecht für die Unternehmer, als die Zeiten andere waren. Die Leistungen wurden ohnedies von den ArbeiterInnen erbracht. Gleichzeitig gab es „Ruhe und Ordnung“, d.h. weniger Streiks. Die Ausgebeuteten waren – scheinbar – mit der Ausbeutung zufrieden.

Nun aber ist dieser Kompromiss zwischen Kapital und Arbeit nicht mehr möglich. Die Kapitalisten kündigen ihn auf (und müssen das, von ihrem Standpunkt aus betrachtet, auch tun). Je weniger für Löhne und Soziales ausgegeben wird, desto mehr bleibt in ihren Taschen. Die Profitrate kann innerhalb dieses Systems nur auf Kosten der Masse der Bevölkerung erhöht werden.

Daher sagen auch wir: In diesem System gibt es keine wirkliche Alternative zur Politik der Regierung. Nicht die Politik Schröders ist unvernünftig, sondern das System, das sie verteidigt: der Kapitalismus.

Aber es gibt eine Alternative, ein anderes System, für das es sich zu kämpfen lohnt: eine klassenlose Gesellschaft ohne Ausbeutung des Menschen durch den Menschen – der Kommunismus.