Auf nach Paris!

//von Wladek //REVOLUTION Nr. 1

In der zweiten Novemberwoche wird die französische Hauptstadt besetzt – nicht von deutschen Soldaten oder amerikanischen Touristen, sondern von 100.000 AntikapitalistInnen.

Das ist das zweite Europäische Sozialforum (ESF). Das ESF ist ein jährliches Treffen von politischen AktivistInnen, GewerkschaftlerInnen, UmweltschützerInnen, SchülerInnen, StudentInnen, ImmigrantInnen, Bauern, Intellektuellen, RevolutionärInnen – von allen, die glauben: eine andere Welt ist möglich. So lautet das Motto des Forums. Alle kommen zusammen, um Ideen zu diskutieren, die Bewegung gegen Krieg und Sozialabbau aufzubauen, und Aktion zu planen.

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Letzten November versammelten sich 60.000 Menschen in Florenz für das erste ESF. Wir diskutierten über Rassismus, Sweatshops, die Kämpfe in Lateinamerika, den Sozialabbau in Europa, neue Netzwerke und Aktionen gegen den globalen Krieg des Imperialismus, u.v.m.

Die ganze Woche lang war der revolutionäre Geist im Aufstieg; der Höhepunkt war am Samstag, als über eine Million aus Italien und der ganzen Welt durch die kleinen Straßen der mittelalterlichen Stadt marschierten, um gegen den drohenden Irak-Krieg und die neoliberale Politik der Berlusconi-Regierung zu protestieren. Inspirierend für alle war wohl, wie einfache Leute, von 2 bis 90 Jahre alt, die DemonstrantInnen mit Applaus und roten Tüchern anfeuerten.

Anti-Kriegsdemo beim ersten ESF im November 2002

Am letzten Tag fand die Versammlung der sozialen Bewegungen statt, die den Aufruf für den internationalen Anti-Kriegstag am 15. Februar formulierte. An diesem Tag demonstrierten 20 Millionen Menschen in 600 Städten rund um die Welt – die größte und erste weltweite Antikriegs-Demo in der Geschichte! Das zeigt das enorme Potential der antikapitalistischen Bewegung.

Die Lage

Im letzten Jahr ist viel passiert. Das dumme Duo Bush und Blair, mit fröhlicher Unterstützung des deutschen dummen Duos Schröder und Fischer, haben trotz massiven Widerstands Krieg gegen den Irak geführt und Tausende IrakerInnen ermordet – jetzt wird das Land unbefristet besetzt. Quer durch Europa werden „Reform“projekte durchgesetzt, die die Arbeitszeit verlängern, das Rentenalter erhöhen, die Arbeitslosenhilfe kürzen, die sozialen Netze abbauen, usw. Imperialisten und ihre Diener führen Kriege in Afghanistan, Palästina, Liberia, Kongo, Aceh und in unzähligen anderen Ländern. SchülerInnen und StudentInnen müssen mit immer weniger Geld und Lernmitteln auskommen. Jugendliche finden kaum noch Lehrstellen oder Arbeitsplätze.

Kurz gesagt: Wir sind tief in der Scheiße! Und wie kommen wir da raus?

Wir müssen die Bewegung gegen die Kriegstreiber und die Ausbeuter stärken. Sie muss über den einfachen Widerstand hinaus wachsen, bis sie den permanenten Krieg und die endlose Ausbeutung bekämpfen – und besiegen – kann. Daher brauchen wir ein großes Forum, wo der Weg vorwärts über alle Landesgrenzen hinweg ausgearbeitet wird.

Reform oder Revolution?

Die Reformisten (PDS), Linksreformisten (Rifundazione) und Neoreformisten (attac) wollen, dass das Sozialforum eine langweilige Quatschbude bleibt. Sie haben Angst, dass die Bewegung “außer Kontrolle” gerät, d.h. zu einer Alternative zu ihren aussichtslosen Reformprojekten wird.

So haben sie das Weltsozialforum von Porto Alegre zu einem Elitentreffen für „progressive“ Politiker wie den brasilianischen Präsidenten Lula und NGO-Bürokraten von attac gemacht. Beim letzten WSF haben Lulas Polizisten viele TeilnehmerInnen verprügelt und verhaftet, während er auf der Bühne lächelnd ankündigte, dass eine andere Welt möglich ist! Aber so was darf mit dem ESF nicht passieren!

Denn zehntausende AktivistInnen sind nicht da, um ein paar leere Reden von Sozialdemokraten zu hören, wie alle Probleme der Welt durch eine 0,000001%-Steuer (Tobin-Steuer) gelöst werden könnten – sie wollen etwas Konkretes gegen Kapitalismus tun!

Das Potential

Das heißt: wir brauchen ein demokratisches ESF, wo die Entscheidungen durch die Mehrheit der TeilnehmerInnen fallen, und nicht durch irgendein selbsternanntes “Leitungskomitee”. Nur so kann das volle Potential des ESF genutzt werden. Wenn 100.000 AntikapitalistInnen zusammenkommen, können sie viel mehr als Diskussionen und Demos machen – sie könnten die Welt auf den Kopf stellen!

Gegen die europaweiten Angriffe der herrschenden Klassen auf die ArbeiterInnen, könnte das ESF einen europaweiten Generalstreik vorantreiben. Das ist nur ein Beispiel unter vielen, wie das ESF zum Zentrum des globalen Widerstands werden könnte.

Gerade deshalb ist es wichtig, dass RevolutionärInnen mitmachen, um die Reformer zu bekämpfen und das ESF nach links zu drängen. Wir müssen die Chancen nutzen, um die Bewegung gegen Krieg und Sozialabbau in eine Bewegung für die Weltrevolution umzuwandeln. Genauso wie die Opposition zum Ersten Weltkrieg den ersten Kern der Dritten (Kommunistischen) Internationale schuf, können die Antikriegsbewegung und die Sozialforen der Ausgangspunkt für eine neue Weltpartei der sozialistischen Revolution - die Fünfte Internationale - sein.

Sonderseite zum 2. Europäischen Sozialforum

Mit REVO hinfahren!

REVOLUTION war vom Anfang an in der antikapitalistischen Bewegung dabei. Seit Jahren bilden wir deren revolutionären linken Flügel. Wir waren bei fast allen wichtigen Schlachten gegen die Gipfel der Herrscher der Welt dabei: in London, Prag, Göteborg, Genua, New York, Barcelona, Sevilla, Evian, usw.

Die REVO-Crews aus England, Schweden, Österreich, Tschechien, der Slowakei, Spanien und natürlich Frankreich werden alle dabei sein. In Paris werden wir ein Seminar zu unserem neuen Manifest „Roadmap zur Revolution“ organisieren und gemeinsam für unsere Ideen eintreten: eine andere Welt ist möglich – aber nur durch die sozialistische Revolution!