Für permanente Revolution in den arabischen Ländern und weltweit!

Für einen internationalistischen 1. Mai im Zeichen des arabischen Frühlings!

Nach über 120 Jahren hat der 1. Mai als internationaler Kampftag der ArbeiterInnenklasse weder an Bedeutung noch an Notwendigkeit eingebüßt. Denn die Weltwirtschaftskrise, die mit dem Zusammenbruch der Bank „Lehman Brothers“ im September 2008 offen zutage trat, befindet sich mittlerweile im dritten Jahr. Während die KapitalistInnen wieder Rekordprofite verzeichnen, zerschlagen Sparpakete die Löhne, Renten und Arbeitsplätze der ArbeiterInnenklasse weltweit.

Der Anstieg der Rohstoffpreise führt zur Verteuerung der Lebensmittel. Dadurch wurden in der arabischen Welt Aufstände und revolutionäre Prozesse in Gang gesetzt, die in Tunesien und Ägypten zum Sturz von verhassten Diktatoren geführt haben. Millionen ArbeiterInnen und Jugendliche traten diesen Diktaturen in offenem Kampf entgegen. Ben Ali und Mubarak wurden gestürzt und das Feuer der Revolution breitet sich zunehmend über die gesamte arabische Welt aus. In Syrien, Jemen, Bahrain, Saudi-Arabien, Libyen und weiteren Ländern zittern die Herrscher und, hinter ihnen, ihre westlichen StrippenzieherInnen. Die ImperialistInnen, vereint in der NATO, versuchen, die revolutionären Prozesse unter dem verlogenem und scheinheiligen Vorwand einer „humanitären Intervention“ zu unterbinden.

Trotz demokratischer Illusionen bei Vielen, zeigt sich immer deutlicher, dass auch die bürgerliche Demokratie die dringendsten Probleme der Massen nicht lösen kann. So verbietet heute die „demokratische“ Militärjunta Ägyptens Streiks und Proteste und stemmt sich mit ganzer Kraft gegen die Organisationsfreiheit. Nur ein Programm, das die Reichtümer der arabischen Welt den imperialistischen Großmächten entreißt und der arbeitenden Bevölkerung übergibt, kann die Forderungen nach Freiheit, Arbeit und besseren Lebensbedingungen erfüllen. Kurz: nur ein Programm, das die ArbeiterInnenklasse befähigt, die demokratische Revolte zu einer sozialen Revolution zu entwickeln, nur ein Programm der permanenten Revolution, kann auch zum Sieg führen.

Auch in Deutschland versucht die KapitalistInnenklasse die Kosten der Wirtschaftskrise auf die Lohnabhängigen abzuwälzen. Die Leiharbeit steigt rasant. JedeR vierte Lohnabhängige lebt von einem Mini-Job. Die Inflation frisst die mickrigen Lohnerhöhungen, die die Gewerkschaftsbürokratie ausgehandelt hat. Selbst die Lohnabschlüsse in diesem Jahr werden die Kaufkraft der ArbeiterInnen nicht steigern – und das mitten im Aufschwung.

In vielen Teilen der Welt, aber auch im Deutschland des 21. Jahrhunderts, sind Millionen Beschäftigte gezwungen, mehr als jene acht Stunden am Tag zu arbeiten, für die infolge des 1. Mai 1886 die Märtyrer von Chicago starben. Deshalb ist es notwendiger denn je, dass die ArbeiterInnenklasse sich wieder eine klassenkämpferische und internationalistische Strategie zu eigen macht.

Die historische Erfahrung zeigt, dass die ArbeiterInnenklasse die Versuche des Kapitals, die Krise auf ihre Schultern abzuladen, nicht ohne Widerstand hinnehmen wird. Sie zeigt uns aber auch, dass, wenn die ArbeiterInnenklasse über keine revolutionäre Führung verfügt, die Energie der Massen verdampft, weil die Führung in den Händen derjenigen liegt, die die Klassenversöhnung mit dem Kapital suchen.

Nötig ist deshalb eine starke revolutionär-marxistische Organisation, die den Angriffen des Kapitals den Klassenkampf entgegensetzt und der Sozialpartnerschaftsstrategie der Gewerkschaftsführungen ein revolutionär-marxistisches Programm gegenüberstellt. Dieses Programm müssen wir nicht neu erfinden. Es ist schon vorhanden im Übergangsprogramm der Vierten Internationale, die die wichtigsten Erfahrungen der ArbeiterInnenbewegung zu einer Strategie für ihren Sieg geschmiedet hat. Für uns revolutionäre ArbeiterInnen und Jugendliche besteht heute die Aufgabe, die Lehren der vergangenen Siege und Niederlagen mit den heutigen Kämpfen zu verbinden.

Diese Aufgabe kann niemals auf nationaler Ebene, sondern muss international gelöst werden. Das ist der Sinn des Kampfes für eine Weltpartei der sozialen Revolution, den schon Leo Trotzki mit der Gründung der Vierten Internationale vorantrieb. Wir von RIO und der Gruppe Internationaler Klassenkampf (FT-CI) wollen zur Schaffung einer solchen Organisation beitragen. Wir rufen alle revolutionären ArbeiterInnen und Jugendlichen dazu auf, gemeinsam diesen Kampf zu führen!

Für permanente Revolution in den arabischen Ländern und weltweit!

Für den Wiederaufbau der Vierten Internationale!

//Revolutionäre Internationalistische Organisation, RIO (deutsche Sektion)
//Internationaler Klassenkampf (Trotzkistische Fraktion – Vierte Internationale, FT-CI)