Don‘t want to be
a European idiot!

Kommt zur Demonstration gegen den EU-Gipfel!
Sonntag, 25.3 - 14 Uhr - Alexanderplatz - Berlin

„Europa vereinigt sich – hurra!” Die Regierung will, dass du die Europäische Union bejubelst. In diesem Sinne organisiert sie ein großes Fest am 25. März 2007.

Die Regierungen, die Konzerne, die Reichen und Mächtigen in Europa haben jeden Grund zu feiern. Die EU bedeutet für sie höhere Profite sowie mehr wirtschaftliche und militärische Macht.

Doch uns – den SchülerInnen, Studierenden, ArbeiterInnen, Arbeitslosen und Migrant­Innen auf dem Kontinent –, kann die Party gespart bleiben. Denn die EU steht für:

€ Kürzungen in der Bildung – Die EU treibt die Privatisierung des Bildungswesens voran, was Verschlechterungen auf der Schule und auf der Uni bedeuten und dazu immer höhere Gebühren.

€ Sozialabbau – Überall in Europa wird gekürzt, bei der Arbeitslosenhilfe, bei der Rente, im Gesundheitswesen, und die Europäische Kommision koordiniert diese „Reformen”.

€ Rassismus – Während die Grenzen im „vereinigten Europa” angeblich verschwinden, werden die Außengrenzen verstärkt, immer mehr Flüchtlinge werden abgeschoben oder gleich an der Grenze abgewiesen.

€ Krieg – Die europäischen Staaten rüsten auf und machen mehr Auslandseinsätze als je zuvor. Europäische Soldaten sind in Duzenden Ländern statitioniert, um die Interessen der Konzerne zu sichern.

Everything isn’t meant to be okay.

Überall in Europa gibt es Widerstand gegen diese Politik. An vorderster Front stehen meist Jugendliche, z.B. bei der Besetzung von über 300 Universitäten in Griechenland oder bei den Massenprotesten gegen die Aufhebung des Kündigungsschutz für Jugendliche in Frankreich. Auch in Berlin haben Jugendliche eine wichtige Rolle gespielt, als z.B. fast 10.000 SchülerInnen gegen die Kürzungen des Berliner Senats demonstrierten.

Die „Vereinigung Europas” bedeutet die Vereinigung der europäischen Kapitalisten. Aber es ist möglich, dass die Opfer der EU-Politik sich grenzübergreifend vereinigen. Das beste Beispiel hierfür lieferten die europäischen HafenarbeiterInnen: Als das Europäische Parlament ein Gesetzespaket diskutierte, das für sie Lohnkürzungen, Entlassungen und schlechtere Arbeitsbedingungen bedeutet hätte, haben sie einen Streik in Häfen in ganz Europa organisiert und auf einer Demo vor dem Europäischen Parlament rund 100m2 Glasfassade zerstört. Damit haben sie das Gesetz zu Fall gebracht. D.h. wenn wir geschlossen und international handeln, können wir die Angriffe der EU zurückschlagen.

Die Bewegungen gegen Sozialabbau müssen wir nicht nur europaweit, sondern weltweit zusammenführen. Denn auch in Amerika, Asien und Afrika leiden Menschen unter Armut, Ausbeutung, Perspektivlosigkeit.

Now everybody do the propaganda!

Die Propaganda für die EU deutet immer wieder an, die EU sei friedlicher, sozialer, besser als die USA. Aber in Wirklichkeit haben die europäischen Mächte ähnliche Interessen wie die USA – auch sie brechen Kriege vom Zaun, um Ressourcen zu sichern und Märkte zu erobern. Die EU-Staaten sind aber momentan schwächer und deswegen weniger aggressiv. Genau diese Schwäche soll durch den Aufbau der Europäischen Union überwunden werden.

Es gibt eine Alternative zur Herrschaft der Konzerne. Die Kontrolle über die Gesellschaft muss den Großkonzernen und staatlichen Bürokraten entrissen werden. Wenn wir uns organisieren, können wir ArbeiterInnen und Jugendliche selbst die Wirtschaft kontrollieren und zum Wohl aller, statt für die Profite einiger weniger, produzieren. Mit einem Wort: Sozialismus!

Dazu müssen wir die Konzerne und ihren Staatenbund, die EU, bekämpfen und zerschlagen. Wir brauchen eine Revolution! Wenn die Kapitalisten sich europaweit zusammentun, um auf dem Weltmarkt besser konkurrieren zu können, kann unsere Antwort nur darin bestehen, dass wir uns auf weltweiter Ebene organisieren.

Auf die Straße gegen den EU-Gipfel!

Gegen das Europa der Konzerne!

Für ein Europa der ArbeiterInnen und Jugendlichen!

Für sozialistisches Europa in einer sozialistischen Welt!

//Aufruf von REVOLUTION Berlin

Mobilisierungsveranstaltung gegen den EU-Gipfel im Café Rojo:
Freitag, 23.3., ab 17 Uhr in der Roten Insel, Mansteinstr. 10, U-Bhf Yorckstraße

Bündnis gegen den EU-Gipfel