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3. April in Berlin

//von Charles //REVOLUTION Nr. 5

Gegen Sozialabbau – die soziale REVOLUTION!

Früh morgens, an einem Sonnabend, um 8.00 aufstehen um pünktlich bei einer Demo zu sein, fällt bei weitem nicht so schwer wie aufstehen um arbeiten zu gehen! Auf der Arbeit höre ich nur Maschinen, aber auf dieser Demo am 3. April gab es lautstarke Musik und trotz einiger polizeilicher Übergriffe, jede Menge ihrer Wut mittels Lauti und Megaphon freien Lauf lassende DemonstrantInnen. Besonders in den radikaleren Blöcken von „Alles für Alle!“, Solid und natürlich dem zwar kleineren aber nicht übersehbaren REVOLUTION-Block. Wir befanden uns genau zwischen den zwei erst genannten.

Ein starkes und buntes Publikum traf sich an diesem Sonnabend um 10 Uhr am Alex, um gegen die geplanten Kürzungen, die unsere tolle Regierung geplant hat, zu protestieren!

Die Sonne meinte es gut mit uns, sie schien den ganzen Tag auf Berlin hinab.

Die Mobilisierung von gewerkschaftlicher Seite ließ ja am Vortag schon zu wünschen übrig. Der geplante 2. April, der Streiks und betriebliche Aktionen beinhalten sollte, wurde von zahlreichen Gewerkschaftsführungen sabotiert. Einige linke „AbweichlerInnen“ organisierten Proteste in ihren Betrieben, aber im Großen und Ganzen war es irgendwie ein verspäteter Aprilscherz...

Am 3. April sah man eine massive Bereitschaft der Gewerkschaftsmitglieder und auch vieler nichtorganisierter Lohnabhängiger, aktiv zu werden. Es zeigte, dass der DGB zwar nach wie vor ein großes Mobilisierungspotential inne hat, aber keine weitere Aktionsperspektive anbot, die über diesen Tag hinaus geht.

Das Kapital allerdings hat weitere Perspektiven, um uns noch stärker zu unterdrücken und auszubeuten. Die strategischen Angriffe auf die Arbeiterklasse verschärfen sich in allen Fronten. Einerseits durch die Hartz- und Agendagesetze – vor allem aber durch dramatische Forderungen nach Arbeitszeitverlängerung (42-Stunden-Woche im Öffentlichen Dienst, 40 Stunden in Großkonzernen) und nach drastischen Lohnsenkungen (bis zu 20, 30 Prozent). Es handelt sich hierbei um einen Generalangriff, der jetzt unmittelbar bevorsteht und von dem in den nächsten Monaten die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst und in den Großkonzernen zentral betroffen sein werden.
Und was machen die Gewerkschaftsspitzen?

NICHTS!

Im Gegenteil, sie distanzieren sich sogar von MitdemonstrantInnen. Sie zeigten keine Solidarität mit dem „Alles für Alle!“-Block als die Bullen diesen angriffen, ihrer Lieblingsbeschäftigung – DemonstrantInnen knüppeln – nachgingen. Die VeranstalterInnen vom Bundesvorstand des DGB weigerten sich nicht nur, gegen die Polizeiprovokation zu protestieren, sondern stimmten den Polizeiübergriffen auf die Demonstration sogar noch zu! Der Solid Lauti rief die PDS’lerInnen zum Warten auf, aber mit wenig Erfolg, die meisten liefen einfach nur weiter...

„Wir wollen eine friedliche Demo!“ las ich im Gesicht einer Frau, die mich fragte ob wir zu diesem Block gehören. Sie trug eine Fahne des DGB... Wie können wir friedlich bleiben, wenn das Kapital auf der ganzen Welt Kriege führt? Wie können wir friedlich bleiben wenn unsere Regierung Krieg gegen uns führt?

Laut müsste der Schrei nach einem Generalstreik durch ganz Deutschland, durch ganz Europa oder am besten über die ganze Welt hallen! Frei nach Marx: Proletarier aller Länder vereinigt euch!

Kämpft wieder für euer Recht, zeigt eure Stärke! Es gibt nur einen Weg zur Befreiung vom Kapital: REVOLUTION!

3. April in Stuttgart

//von Mechanic //REVOLUTION Nr. 5

Armut, Arbeitslosigkeit, Krieg – was sollten wir denn wählen? REVOLUTION!

Bereits morgens um 9 Uhr wurde von Seiten des lokalen Radiosenders Stimmung für eine Kundgebung gemacht, die mit 50.000 Menschen beim Stuttgarter Ordnungsamt angemeldet wurde.

Ab 10 Uhr haben sich die DemonstrantInnen an den beiden Treffpunkten gesammelt: Berliner Platz, wo sich alle von auswärts kommenden MitdemonstrantInnen und die Jugend einfanden, und am Marienplatz, an dem sich alle StuttgarterInnen trafen.

Bereits bevor die Demonstrationszüge loszogen – alle schon mit ausgerollten Transparenten auf den Start des Zuges wartend – kamen die „neuen“ Auflagen der Polizei, nach denen wir weder mit unserem Lautsprecherwagen, noch unter der Benutzung von Megafonen losziehen durften.

Stuttgart ist übrigens die einzige Stadt in Deutschland, in der man auf einer Demonstration keine Megafone verwenden darf.

Dann ist unser Demozug ohne die lautstarke Unterstützung der IGM-Jugend und der Megafone losgezogen. Über den City-Ring Richtung Bolzstraße und über die Königsstraße auf den Schlossgarten zu - wo vor dem neuen Schloss schon seit dem Vortag die monumentale Bühne des DGB aufgebaut war.

Von der Bühne herunter, auf mehrere Großbildschirme übertragen und über mehrere Lautsprechertürme schallend, wurden die beiden Demonstrationszüge von Herrn Bsirskes Vorgruppe “Fools Garden” (Garten der Dummen) empfangen.

Nach einem eigentlich viel zu langen Auftritt der Vorgruppe und zwei Vorrednern kam dann schließlich Herr Bsirske auf die Bühne. In seiner 50 minütigen Rede erzählte er über die Leiden Deutschlands durch die Agenda 2010, leistete jede Menge Überzeugungsarbeit, die SPD zu wählen und ließ keine Möglichkeit aus, die Union zu kritisieren. Noch während der Rede rollte ein Großteil der DemonstrantInnen die Plakate ein, um den Weg nach Hause anzutreten.

Offensichtlich ist Herrn Bsirskes Versuch, die Arbeiterschaft von der Arbeit der Gewerkschaften zu überzeugen und in den Wählerkreis der Sozialdemokraten zu drängen, kläglich gescheitert.

Ebenso, auch der Versuch die Demonstration politisch zu entkräften.

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